13. September 2006 / blsv

Geschützter Markenname und Urheberrechte bei Anfahrtsskizzen

Die ARAG Sportversicherung informiert

In der Vergangenheit mussten einige Vereine und Fitness-Studios ihren "Tae Bo"- Kurs umbennen, da dies ein geschützter Markenname ist und nur mit Lizenz des Namenseigentümers genutzt werden darf. Zuletzt wurden bundesweit Sportvereine, die in ihrem Kursprogramm Thai-Do anbieten, mit einer Abmahnungswelle überrollt. Eine Anwaltskanzlei aus Stuttgart vertritt die Namenseigentümer, die den Vereinen mit der Abmahnung gleichzeitig einen Lizenzvertrag anbieten, um den Namen weiterhin nutzen zu dürfen. Von den Vereinen, die einen Lizenzvertrag nicht unterschreiben, werden eine sogenannte strafbewehrte Unterlassungserklärung, Schdensersatz und rechtsanwaltsgebühren in nicht unbeträchtlicher Höhe gefordert.

Grundsätzlich kann der Namensinhaber seine Forderungen einklagen. Allerdings ist er bezüglich der Höhe des Schadensersatzes beweispflichtig. Die ARAG Sportversicherung empfiehlt aufgrund der bereits zahlreichen Vorfälle, sich vor der Verwendung von fremden Bezeichnungen über einen eventuellen Markenschutz beim Deutschen Patent- und Markenamt (Tel 089 / 2195-3402) zu informieren.

Ferner weist die ARAG Sportversicherung die Sportvereine, die einen eigenen Internetauftritt haben, darauf hin, daß Anfahrtsskizzen urheberrechtlich geschützt sind, Für die Vereine empfiehlt es sich daher, Anfahrtsskizzen selber zu zeichen und erst dann auf ihrer Internetseite zu veröffentlichen.

Stadtplanverlage recherchieren intensiv nach solchen Verstößen und mahnen die Vereine ab. Dabei können die Vereine nicht selten mit Anwalts- und Lizenzkosten von über 1000 Euro rechnen.

Bayernsport Nr. 33 vom 15.August 2006, Seite 21